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Die "Konvention von Cotonou"Das neue "Partnerschaftsabkommen" zwischen den AKP-Staaten und der EUBewertung und Empfehlungen
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Es ist geschafft: Nach zähen und bis zuletzt kontroversen
Verhandlungen wurde das neue Kooperationsabkommen zwischen der EU und
den 77 Ländern der Staatengruppe Afrikas, der Karibik und des Pazifik
(AKP-Staaten) in Cotonou, Benin, unterzeichnet. Vorausgegangen war ein
bis zuletzt zähes Ringen um die strittigen Punkte des Vertragswerkes.
Daher ist das pure Zustandekommen eines neuen Kooperations-Abkommens,
das für die nächsten 20 Jahre an die Stelle des 1975 in der Hauptstadt
Togos geschlossenen Vorgängers tritt, als Erfolg zu werten. Es gibt
den Ländern des Südens einen langfristigen Planungsrahmen, der in Zeiten
nationaler Haushaltssanierungen und Budgetkürzungen besonders in der
Entwicklungszusammenarbeit nicht mehr selbstverständlich zu sein scheint.
Zu einer umfassenden Reform des Lomé-Vertragswerkes ist es jedoch nicht gekommen, obwohl die EU im Vorfeld der Verhandlungen immer wieder betont hat, dass die Kooperation mit den AKP-Staaten grundsätzlich überdacht werden soll, um die notwendige Reformen zu ermöglichen . Die Stärke des alten Abkommens, die gerade in der engen Verknüpfung von Entwicklungshilfe und Handelskooperation lag, ist endgültig der Unterordnung unter die Regeln des freien Welthandels zum Opfer gefallen. Damit ist der in der Vergangenheit vielbeschworene "Geist von Lomé", der Gedanke der partnerschaftlichen Entwicklungskooperation zwischen EU und AKP, zu Gunsten von liberalisierenden Marktöffnungsbestrebungen weitgehend zu Grabe getragen worden. Das neue Abkommen spiegelt den starken äußeren Druck einer durch Globalisierungs- und Liberalisierungsbestrebungen geprägten weltwirtschaftlichen Ordnung auf die Länder des Südens wider. Fortschritte, aber auch Rückschläge, in der Zusammenarbeit der EU und der 77 AKP-Staaten werden in dieser Bewertung beleuchtet. Zudem werden einige der in den kommenden Verhandlungen besonders kritischen Bereiche untersucht und Empfehlungen für eine tatsächlich partnerschaftliche Kooperation zwischen EU und AKP gegeben. |
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Aus dem Inhalt:
Juni 2000, 22 Seiten Preis: 5,- DM (2,56 Euro) zzgl. Versandkosten Autoren: Klaus Schilder, Jens Martens Gemeinsame Herausgeber: terre des hommes und WEED Jetzt per Internet bestellen. |
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