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Pressemitteilungen
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von terre des hommes und WEEDBMZ-Studie: Tobin Steuer ist machbarWichtiges Signal von der Monterrey-KonferrenzMonterrey, 19.3.2002: "Die Studie des Bundesentwicklungsministeriums ist ein ermutigender Erfolg für uns" erklärte Jens Martens von der Nord-Sued-Organisation WEED am Rande der UN-Konferenz ueber Entwicklungsfinanzierung in Monterrey. "Die Studie widerlegt die wesentlichen Einwände gegen die Tobin Steuer," so Martens, "und zeigt deren Machbarkeit. Jetzt geht es nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie. Nun muss auch Finanzminister Eichel seinen Widerstand gegen diese Steuer aufgeben." "Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie jetzt eine konkrete politische Initiative ergreift," so Peter Mucke, der Geschaeftsfuehrer von terre des hommes. "Vor allem wird es jetzt darauf ankommen, dass die Bundesregierung innerhalb der EU eine Vorreiterrolle uebernimmt. Viele Untersuchungen und die Erfahrungen vor Ort zeigen, dass zur Ueberwindung von Armut und globaler Umweltzerstoerung mehr Geld erforderlich ist. Die Devisenumsatzsteuer stellt dafuer eine neuartige Finanzierungsmoeglichkeit dar." Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul stellte heute in Monterrey eine Machbarkeitsstudie zur Tobin Steuer vor, die der Finanzökonom und ehemalige Mitarbeiter des IWF, Paul B. Spahn für das BMZ verfasst hat. Die Studie schlägt über die eigentliche Tobin Steuer hinaus vor, dass Transformations-, Schwellen- und Entwicklungsländer sowie Industrieländer, die sich außerhalb der großen Währungsräume befinden, eine Zusatzsteuer erheben können. Durch eine solche automatische Anpassung der Steuer wird das Entstehen spekulativer Blasen oder spekulativer Attacken verhindert. Die Studie macht auch klar, dass es zur Einführung der Devisenumsatzsteuer keineswegs notwendig ist, dass alle Länder mitmachen. Sie kann, so die Studie, von den einzelnen OECD Staaten einzeln oder - besser - als Gruppe etwa im Rahmen der EU, eingefuehrt werden." Kontakt in Monterrey: Jens Martens und Peter Mucke, Hotel Howard Johnson Macroplaza, Tel: (0052) 8380-6000, Zi. 909. |
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